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Strafbefehl im Urlaub erhalten?

Sie waren im Urlaub und während Ihrer Abwesenheit wurde ein Strafbefehl zugestellt? Das ist erst einmal besonders ärgerlich, denn der gelbe Umschlag kann den Erholungseffekt auch des schönsten Urlaubs auf einen Schlag zunichtemachen. Damit das nicht so bleibt, hier einige Ratschläge zur ersten Vorgehensweise:

Frist für den Einspruch berechnen

Ist die Frist während des Urlaubs überhaupt abgelaufen? Das Datum der Zustellung ist auf dem Umschlag vermerkt. Die Fristberechnung der Zwei-Wochen-Frist (§ 410 Abs. 1 StPO) ist recht einfach. Schauen Sie im Kalender nach, an welchem Wochentag der Strafbefehl zugestellt wurde. Das Fristende für den Einspruch fällt auf den gleichen Wochentag genau zwei Wochen später.

 

Beispiel für die Fristberechnung:

Der Strafbefehl ist am 10. Oktober 2013 zugestellt worden, dieses Datum ist auf dem Umschlag vermerkt. Das war ein Donnerstag. Die Frist endet deshalb auch am Donnerstag genau zwei Wochen später, das ist der 24. Oktober 2013. Der Donnerstag zählt dann noch zur Frist dazu – die Frist ist deshalb gewahrt, wenn der Einspruch am Donnerstag bis 24:00 Uhreingeht (also in der Nacht zum Freitag).

Nur dann, wenn die Zustellung an einem Feiertag (wohl selten) oder (häufiger) an einem Samstag erfolgt ist, verschiebt sich das Fristende auf den nächsten Werktag (§ 43 Abs. 2 StPO). Bei einer Zustellung am Samstag also auf den Montag 16 Tage später.

Frist während des Urlaubs noch nicht (ganz) abgelaufen

Sie haben einen Strafbefehl im Urlaub erhalten?

Schön war’s. Aber bei der Rückkehr…

Ist die Frist während des Urlaubs nicht abgelaufen, ist erst einmal alles gut. Möchte man sich die Sache mit dem Einspruch noch überlegen, ist die Frist aber fast vorüber, sollte man vorsichtshalber erst einmal zur Fristwahrung Einspruch einlegen. Entscheidet man sich später gegen den Einspruch (zum Beispiel nach einer Beratung durch einen Fachanwalt für Strafrecht oder nach einer Akteneinsicht) kann man den Einspruch einfach zurücknehmen. Nachteile entstehen dadurch in der Regel nicht. Zur Fristwahrung genügt übrigens die Übersendung per Fax (aber nicht per Mail). Wenn Sie kein Faxgerät haben, können Sie den Einspruch in den Nachtbriefkasten des Amtsgerichts einwerfen, das den Strafbefehl erlassen hat, auch damit ist die Frist gewahrt.

Frist ist während des Urlaubs abgelaufen

Schwieriger wird es, wenn die Frist während des Urlaubs abgelaufen ist. Denn nun müssen Sie einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand stellen (§ 45 StPO). Es ist Eile geboten, denn dieser Antrag hat selbst eine Frist: Der Wiedereinsetzungsantrag muss innerhalb einer Woche beim Amtsgericht eingehen!

 

Einspruchsfrist im Urlaub abgelaufen? Wochenfrist!

Ist die Frist für den Einspruch gegen den Strafbefehl während des Urlaubs abgelaufen, kann nach Rückkehr ein Antrag auf Wiedereinsetzung gestellt werden. Hierfür haben Sie nur eine Woche Zeit! Die Frist beginnt zu laufen mit „Wegfall des Hindernisses“, also bei einer Rückkehr aus dem Urlaub mit Kenntnisnahme des Strafbefehls.

Wiedereinsetzung? Beraten lassen!

Wiedereinsetzungsanträge sind an bestimmte Voraussetzungen gebunden, die Hürden für die Zulässigkeit eines solchen Antrags sind in der Praxis recht hoch. Deshalb: Lassen Sie sich anwaltlich beraten, wenn Sie einen Wiedereinsetzungsantrag stellen wollen.

 

 

Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Albrecht Popken LL.M. verteidigt Mandaten in Berlin und bundesweit - nicht nur gegen Strafbefehle. Schwerpunkt seiner Arbeit ist die Verteidigung im Allgemeinen Strafrecht und im Verkehrsstrafrecht.

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