Kann die Einspruchsfrist verlängert werden?

Der Einspruch gegen den Strafbefehl muss innerhalb von zwei Wochen eingelegt werden (Fristberechnung). Wird diese Einspruchsfrist nicht eingehalten, ist der Strafbefehl rechtskräftig. Dann kann gegen den Strafbefehl grundsätzlich nichts mehr unternommen werden (Ausnahme: die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand).

Strafbefehl: Frist & Fristberechnung

Zwei Wochen sind sehr kurz, vor allem, wenn man sich einen Rechtsanwalt für das Strafbefehlsverfahren suchen will oder wenn man Akteneinsicht in die Verfahrensakte nehmen will. Nicht selten wird deshalb gefragt, ob die kurze Einspruchsfrist einfach verlängert werden kann. Da könnte auch von Vorteil sein, wenn noch gar nicht endgültig entschieden ist, ob der Einspruch gegen den Strafbefehl überhaupt eingelegt werden soll oder wenn mehr Zeit benötigt wird, um die Sache mit einem Anwalt durchzusprechen. Allerdings muss davor gewarnt werden, statt des Einspruchs nur eine Fristverlängerung zu beantragen. Denn die Einspruchsfrist im Strafbefehlsverfahren ist nicht verlängerbar. Während Sie also darauf warten, dass das Amtsgericht die beantragte Fristverlängerung gewährt (was es weder kann noch darf), läuft tatsächlich Ihre Einspruchsfrist ab! Es macht also wenig Sinn, eine Verlängerung der Frist zu beantragen.

Sinnvoller ist folgendes Vorgehen: Sie legen innerhalb der Frist den Einspruch ein, damit die Frist gewahrt ist. Zwischen dem Einspruch und der Hauptverhandlung, die nach dem Einspruch anberaumt wird, liegen in der Regel mehrere Wochen, häufig auch Monate. In dieser Zeit können Sie prüfen, ob Sie am Einspruch festhalten wollen. Sinnvoll ist es, sich anwaltlich beraten zu lassen, am besten von einem Fachanwalt für Strafrecht. Sollten Sie schließlich entscheiden, dass Sie den Strafbefehl lieber akzeptieren und deshalb nicht am Einspruch festhalten wollen, können Sie den Einspruch zurücknehmen. Das geht bis bis zur Hauptverhandlung unproblematisch, nach Beginn der Hauptverhandlung allerdings nur mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft. Genaueres dazu lesen Sie unter Rücknahme des Einspruchs.

 

 

Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Albrecht Popken LL.M. verteidigt Mandaten in Berlin und bundesweit - nicht nur gegen Strafbefehle. Schwerpunkt seiner Arbeit ist die Verteidigung im Allgemeinen Strafrecht und im Verkehrsstrafrecht.

Search